Sunday, March 16, 2008

Hugo Chavez

Geliebt von den Armen, gehasst von den Reichen. Mein Bild eines der imposantesten Schausteller des Theaterstücks Weltpolitik.


"Wir fordern euch auf, erst nachzudenken bevor ihr handelt. Ihr könnt nicht Terror mit Terror bekämpfen." sagte der Venezolanische Präsident Hugo Chavez, kurz nachdem die USA und deren Verbündeten in Afghanistan einmarschiert sind.
1998 wurde Hugo Rafael Chávez Frías von einer landesweiten Mehrheit (56%) demokratisch gewählt und 1999 schließlich zum Staatsoberhaupt von Venezuela erklärt. Seine Wähler und Wählerinnen sind die Mittellosen Venezuelas die 80% der Bevölkerung ausmachen.

Während seiner Amtszeit, die immer noch anhält, erlebte Präsident Chavez einige Turbulenzen. 2002 war Venezuela der 4 Größte Erdöl-Exporteur der Welt. Erdöl ist das Hauptnahrungsmittel der Vereinigten Staaten und deren Verbündeten. Deshalb besteht Interesse seitens der USA und deren Gehilfen an einem "demokratischen" (nach G.W.Bush, neu definierter Begriff) Venezuela. Wenn aber ein Präsident die Kluft zwischen Arm und Reich minimieren möchte und sich dem grausamen Projekt NEO-Liberalismus entgegenstellt, wird das im Weissen Haus nicht gerne gehört oder gesehen. Vor Chavez gehörten die Erdölfelder den Reichen.
Damit die Bevölkerung Venezuelas auch von diesem riesigen privatisiertem Erdöl-Kuchen etwas abbekommt, hat Chavez es gewagt den Nordamerikanern die Stirn zu bieten. Er verstaatlichte die Erdölfelder so wie die Förderanlagen und den Handel. Das war eine Kriegserklärung an Onkel Sam. Die NEO-Liberalisten waren nicht davon begeistert. Es hagelte Kritik an Chavez von allen Seiten.
Chavez ist Meinungsfreiheit wichtig. Das aber wurde ihm 2002, also kurz nach der Verstaatlichung von Erdöl, zum Verhängnis. Den es gab nur einen staatlichen Sender, den Kanal 8. Die restlichen Sender Venezuelas waren und sind privatisiert. Sein Verhängnis war, dass die reichen Fernsehsender ihren Reichtum bedroht sahen und rüsteten ebenfalls zum "dreckigen Krieg", unterstützt von den USA. Private Fernsehsender wie Venevision und das ehemalige RCTV hingen noch am alten politischen System. Carlos Ortega (ehemaliger Chef des CTV) und Pedro Carmona (ehemaliger Präsident der Wirtschaftsorganisation in Venezuela) spielten eine Schlüsselrolle in der Opposition welche die Minderheit war ( 20% der oberen Schicht des Volkes).
Das Theater wurde eröffnet. USA warfen Chavez vor mit Drogenterroristen zusammen zu arbeiten. Die privaten Sender setzten ihn und seine Anhänger mit Hitler und Mussolini gleich. Anschliessend behaupteten sie, er sei ein Spion von Fidel Castro und der FARC aus Kolumbien. "Die Chavezanhänger werden immer aggressiver" wurde in den Medien proklamiert. Demonstrationen gegen Chavez wurden von der Oppositionsführung und deren privaten Fernsehsender organisiert. Nordamerikaner beschwerten sich weiter; "Präsident Chavez liegen die Interessen der USA nicht besonders am Herzen." Der Privatsender RCTV rief sogar mehrmals zum Umsturz der Regierung und zur Erschiessung von Chavez auf. usw.


Chavez; „Wenn das eine Übertreibung von meiner Seite war, gut, das akzeptiere ich und kann sogar meine Entschuldigung anbieten. Aber wer fügt mehr Schaden zu? […] Der Präsident der Vereinigten Staaten, der Völker bombardiert, Nationen überfällt – sie massakrieren zum Beispiel wirklich das Volk des Irak. Und was ich versuche, ist, seine Aufmerksamkeit auf die Realität der Welt zu lenken, indem ich manchmal ziemlich harte Worte gebrauche.“

Mit einem Putsch versuchte die Opposition unter Pedro Carmona die demokratisch legal gewählte Regierung zu stürzen. Nach dem Ende einer blutigen Demonstration mit 10 Toten und über 100 Verletzten gelang ihr das auch. Zu den Ausschreitungen kam es, als die Oppositionsführung entschieden hat, die Demo-Route zu ändern um zum Präsidentenpalast zu marschieren, wo aber tausende Chavezanhänger ihrem Präsidenten beistanden. Kurz bevor die Menschenmassen aufeinander prallten fielen Schüsse. Niemand wusste wer schoss. Panik breitete sich aus. In Venezuela hat jeder dritte eine Waffe, also wurde zurückgeschossen, egal wohin. Mit diesen manipulierten Bildern konnte die Opposition einige Generäle auf ihre Seite zerren. Hugo Chavez wurde kurz darauf im Palast verhaftet, doch aus seinem Amt liess er sich nicht entheben. Er liess sich freiwillig abführen um ein Blutbad im Palast zu verhindern. Kanal 8 wurde sabotiert und anschliessend abgeschaltet. Innerhalb von 24 Stunden hatte Venezuela einen neuen Präsidenten und eine neue-alte Regierung. Carmona war der neue Präsident, der sich angeblich für Gerechtigkeit, Gleichheit und Solidarität einsetzte. Seine Gerechtigkeit spürte man sofort. Es durften keine Chavezanhänger mehr im Fernsehen gezeigt werden. Zensur dominierte. Doch die Übergangsregierung hat die Rechnung mit dem falschen gemacht. Chavez liess den Mittellosen das Lesen beibringen. Auf den Strassen mussten die Leute die Verfassung des Landes lesen. Als er verhaftet wurde, wussten seine Wählerinnen und Wähler, dass der einzige Weg ihn aus dem Amt zu zwingen ein Referendum ist. So steht es in der Verfassung.



Jeder also wusste das der Putsch verfassungswidrig war. Daraufhin gingen die Leute auf die Strassen und wollten ihren Präsidenten zurück. Millionen von Menschen warteten vor dem Präsidentenpalast auf Chavez. Das Militär spaltete sich. Die demokratisch legal gewählte Regierung kam wieder an die Macht. Carmona floh nach Kolumbien und heute lebt er in Miami bei Onkel Sam. Der Privatsender RCTV wurde letztes Jahr geschlossen, mit der Begründung, dass RCTV eine wesentliche Rolle beim Putschversuch gespielt hat und fortlaufend Lügen verbreitete.
"Diejenigen von euch, die sich gegen mich stellen, tut das von mir aus. Ich wünschte ich könnte euch umstimmen. Aber ihr könnt euch nicht gegen die Verfassung stellen. Das ist das Buch des Volkes." sagte Chavez nach dem Putschversuch.



Nebenbei bemerkt;
- In den letzten 4 Jahren ist das BIP in Venezuela von 132.8 Mrd. auf 186.3 Mrd. gestiegen. Statistik
- Arbeitslosigkeit von 17% auf 8.6% reduziert. Statistik


Literatur, Links;
Wikipedia
Film über Chavez
Pfalzhaus-Politik
Mein Parteibuch
Die Zeit
Statistiken